So verliert Israel europäische Freunde

Man stelle sich den Besuch eines höchst spannenden Eishockey-Matches vor. Dabei tritt ein Team zum 3. Drittel gar nicht mehr an und stellt den Matchbesuchern in Aussicht, das Spiel zu einem späteren Termin fertigspielen zu wollen. Es verbleiben die guten Eindrücke über die ersten beiden Drittel und Frust über das letzte.

So geschehen anlässlich einer Kontaktreise der Subkommission Naher Osten des Europarates mit 19 Teilnehmern aus 15 Ländern, wovon auch zwei aus der Schweiz. Die erste Etappe war Jordanien gewidmet, mit Schwerpunkt der Flüchtlinge aus Syrien.

Dann folgte das palästinensische Cisjordanien, das von der israelischen Siedlungspolitik immer mehr eingekesselt wird. In beiden Ländern traf die Delegation selbst mit den Spitzen des Landes zusammen, König Abdullah II. in Amman, Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas in Ramallah.

Die dritte Etappe mit dem Hauptziel Jerusalem aber liess Israel kurzfristig platzen, aus uns nicht plausiblen Gründen. Man schob zwar jüdische Feiertage, die Regierungsbildung sowie Parlamentsferien vor, aber das war ja längst im Voraus bekannt. Avigdor Liebermann, bis vor kurzem Aussenminister und jetzt Präsident der aussenpolitischen Parlamentskommission, liess uns mitteilen, wir wären dafür Ende April oder im Juni willkommen und bedauerte gleichzeitig die Inkaufnahme von zusätzlichem Zeitaufwand und Kosten. Als weiteres Betrübnis kam noch hinzu, dass Israel den beiden marokkanischen Parlamentariern, die wie die Israelis im Europarat den Status eines Beobachters einnehmen, an der Allenby-Brücke den Zutritt nach Palästina verweigerte, mit dem Hinweis, Marokko anerkenne Israel nicht.

Wenn Israel will, dass es weitere Freunde im Westen verliert, dann möge es mit solch eigenwilliger Politik fortfahren. Weit positiver wäre es gewesen, Israel hätte sich als dritter und letzter Gastgeber den politischen Anliegen und Fragen der Europaratsvertreter gestellt. Das letzte Wort zu haben ist schliesslich stets von Vorteil, auch in der Politik.

Maximilian Reimann, Nationalrat, Gipf-Oberfrick
(Mitglied der Parl. Freundschaftsgruppe Schweiz - Israel)

19.04.2013