Noch nie so viel Lobbyismus im Ständerat?
Da las ich doch am 17. Juni schwarz auf weiss in einem Kommentar der Aargauer Zeitung über die Grossbanken-Regulierungsvorlage im Ständerat, noch nie seien wir einem so intensiven Lobbying ausgesetzt gewesen und bis kurz vor der Debatte seien wir von den Grossbanken mit stets neuem Zahlenmaterial gefüttert worden. War ich im falschen Film oder erfindet der AZ-Kommentator freie Geschichten oder plaudert er einfach nach, was ihm von linken Ratsmitgliedern zugetragen wurde?
Hätte er mich gefragt, hätte ich ihm klar gesagt, dass ich von Bankenseite überhaupt nichts erhalten habe. Was ich bekommen hatte, war drei Tage vor der Debatte eine zweiseitige Erklärung des Finanzdepartementes, wonach die Eigenkapitalunterlegung auf maximal 19 % beschränkt wird – und kein Prozent mehr, wie da und dort befürchtet. Im Übrigen war ich von allem Anfang an klar für diese Vorlage.
Wie der AZ-Kommentator da von „Überforderung“ palavern konnte, ist mir völlig schleierhaft. Wenn es im Ständerat in der Sommersession aber ein massives Lobbying gegeben hatte, dann vor der Schlussabstimmung über die Bauspar-Vorlage. Da bearbeiteten gewisse kantonale Finanzdirektoren, nicht aber der aargauische, ihre Ständeräte aus Angst vor Steuerausfällen ganz massiv. Einige Ratsmitglieder kippten und der Gegenvorschlag ging knapp bachab. Offenbar hat man bei der AZ davon nichts in Erfahrung gebracht…
Maximilian Reimann, Ständerat,
Gipf-Oberfrick